Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung zu einer Vorlage der EU Stellung genommen, in welcher diese den möglichen Beitrag der Energieeffizienz zur Senkung der Treibhausgasemissionen erläutert. Das Energieeffizienzziel der EU reicht von einer Einsparung von Treibhausgasen in Höhe von 30 Prozent bis zum Jahr 2030. In seiner Stellungnahme weist der Bundesrat darauf hin, dass bei der Realisierung der Klima- und Energieziele der EU gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Mitgliedstaaten geschaffen werden müssen. 

Bisher ist als übergeordnetes Energieeffizienzziel bis zum Jahr 2020 eine Energieeinsparung von 20 Prozent vorgesehen. Auf Grundlage von Untersuchungen und Prognosen geht die EU-Kommission davon aus, dass die EU bis zu dem genannten Zeitpunkt Energieeinsparungen von 18 bis 19 Prozent erreichen kann. Das 20-Prozent-Ziel sei aber durch zusätzliche Anstrengungen aller Mitgliedstaaten noch zu schaffen. (da)
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