Partnerschaftsabkommen

Ukraine will EU-Mitglied werden


Im zweiten Anlauf konnte die EU ein Partnerschafts- und Assoziierungsabkommen mit der Ukraine unterschreiben. Ein erster Anlauf scheiterte im November 2013 auf dem Gipfeltreffen in Vilnius, nachdem der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch in letzter Minute einen Rückzieher machte.

Monatelange Proteste auf dem Maidanplatz in Kiew folgten. Nach den Regierungswechsel in der Ukraine trat im März 2014 bereits der wirtschaftliche Teil des Abkommens in Kraft. Er beinhaltet einen Zollabbau auf beiden Seiten. Jetzt wurde in Brüssel der politische Teil des Abkommens unterzeichnet. Es sei einer der wichtigstes Tage nach der Auflösung der Sowjetunion für sein Land, erklärte der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Er verbindet die Unterschrift mit dem Wunsch, langfristig als Mitglied in die EU aufgenommen zu werden. Auch Georgien und Moldawien betonten ihr Interesse an einer Mitgliedschaft. Moskau kritisiert das Abkommen, obwohl die EU immer wieder beteuert, dass es in den Abkommen nichts gebe, was russischen Interessen schade. (Mö)
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