Intensivtierhaltung

Umweltministerium legt Gesetzentwurf vor

Ställe geraten erneut ins Visier des Umweltministeriums
-- , Foto: Pixabay
Ställe geraten erneut ins Visier des Umweltministeriums
Der Gesetzentwurf ist für die Öffentlichkeit bisher nicht einsehbar, erklärte ein Sprecher des BMUB gegenüber agrarzeitung.de auf Anfrage. Derzeit liege er dem Kanzleramt zur Begutachtung vor. 
   
Nach vorliegenden Informationen sind weitere Anpassungen im Bauplanungsrecht sowie in den Genehmigungsverfahren für Stallbauten vorgesehen. Jedoch sei es nicht Ziel des Gesetzes, neue Großställe im Außenbereich grundsätzlich zu verbieten, versichert das BMUB. In bestimmten Umweltbereichen wie dem Naturschutz-, Immissionsschutz- und Wasserrecht sollen Anreize für eine extensivere und artgerechte Tierhaltung geschaffen werden.


Das Kanzleramt hat um den Gesetzentwurf gebeten, bevor der Vorschlag in das weitere parlamentarische Verfahren eingeht. Nach der Stellungnahme des Kanzleramtes wird der Entwurf zur Abstimmung in die zuständigen Ressorts wie das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) geleitet. Dies könne noch im Verlauf des Oktobers geschehen, heißt es aus dem BMUB.  (jst)   
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