Lebensmittelsicherheit

Verbraucherschutz mit neuem Charakter

Der Schutz der Verbraucher ist ein typischer Querschnittsbereich, sagte der Staatsekretär im Bundesministerium der Justiz (BMJ), Gerd Billen. Nach der Bildung der Regierungskoalition im Jahr 2013 war die usprünglich um Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) angesiedelte Zuständigkeit auf das BMJ übertragen worden. Nur der sogannte gesundheitliche Verbraucherschutz und damit die Lebensmittelsicherheit war im BMEL verblieben, so Billen heute im Rahmen eines Informationsgesprächs in Berlin.

In verschiedenen Ministerien würden auch ständig Fragen des Verbraucherschutzes bearbeitet, so Billen. Doch die Federführung für Projekte und Fragen zwischen den Ministerien liegen heute beim BMJ. Im Fall möglicher Krisen im Lebensmittelsektor liege die Aufarbeitung und Kommunikation weiter beim BMEL.

In der Zwischenzeit gebe es neue Schwerpunkte in der Arbeit des Verbraucherschutzes. Dazu zählen nach Aussage von Billen insbesondere Fragen zum Finanzmarkt. Einen immer größeren Stellenwert nehme die absehbare und alle Bereiche des Lebens und der Wirtschaft durchdringende Digitalisierung ein. Hier bestehe sicher auch noch Nachholbedarf in der Bewertung der kommenden Entwicklungen. Dazu sei die Zusammenarbeit neuer Expertengremien dringend erforderlich, mahnt Billen. (jst)
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