Amtsgeschäfte

Vertretung für Aigner geregelt

Ilse Aigner will am Montag Berlin verlassen.
-- , Foto: Ministerium
Ilse Aigner will am Montag Berlin verlassen.

Am kommenden Montag wird Aigner ihr Amt als Ministerin zur Verfügung stellen. Dies teilt heute Dr. Robert Kloos, Staatssekretär im Bundesagrarministerium (BMELV), heute während der Feierlichkeiten zum 175-jährigen Bestehen der Nordzucker AG in Braunschweig mit. Aigner habe nun offiziell Bundespräsident Joachim Gauck um ihre Entlassung gebeten. Am Montag werde sie die Entlassungsurkunde von Gauck erhalten.

Nach Beschluss des Bundeskanzleramtes wird Innenminister Hans-Peter Friedrich die Vertretung von Aigner als Bundesagrarminister übernehmen. Der beamtete Staatssekretär Kloos bleibt als Amtschef im BMELV. Er führte auch in dieser Woche die Verhandlungen im Trilog über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Die beiden Staatssekretäre Peter Bleser und Gerd Müller werden mit Aigner zunächst aus dem Amt entlassen. Friedrich werde sie in einem formalen Akt aber gleich wieder als Staatssekretäre benennen, so Kloos gegenüber agrarzeitung.de.
 
Aigner geht nach fünf Jahren als Agrarministerin von Berlin nach München. Dort wird die CSU-Politikerin in der neu gewählten Regierung von Horst Seehofer möglicherweise den Ministerposten für Wirtschaft und Energie übernehmen. Die konstiuierende Sitzung des bayerischen Landtages ist am 7. Oktober.  (da)
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