Neue EU-Kommission

Verzögerung möglich

Bis Ende Juli sollen die EU-Mitgliedstaaten ihre Kandidaten für die neue EU-Kommission benennen. Sein Team wird sich der neue EU-Kommissionspräsident dennoch nicht mehr in diesem Monat aussuchen können. Juncker hängt mit seiner Entscheidung vor allem vom EU-Außenbeauftragen ab.

Die Vergabe dieses Postens hat der EU-Gipfel auf den 30. August vertagt. Die Zusammenstellung der neuen Kommission hänge eng mit der Vergabe der Spitzenposten durch den Europäischen Rat zusammen, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen in Brüssel.

Sie ist zuversichtlich, dass der EU-Außenbeauftragte und der EU-Ratspräsident Ende August gefunden werden und anschließend rasch auch das neue EU-Kommissionskollegium zusammengestellt werden kann.

Italien hätte den Posten der Außenbeauftragten gerne mit seiner Außenministerin Federica Mogherini besetzt und hätte in diesem Fall keinen Kommissar mehr stellen können. Mogherini lehnten aber andere EU-Mitgliedstaaten ab. Am 1. November soll die neue EU-Kommission die Arbeit aufnehmen. (Mö)
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