Niedersachsen

Vorzeitige Neuwahlen möglich

-- , Foto: Staatskanzlei Hannover

Nach dem heute ausgesprochenen Wunsch der CDU und SPD-Landtagsfraktionen sollen in Niedersachsen möglichst bald Neuwahlen stattfinden. Ob jedoch eine bereits vorgeschlagene Zusammenlegung mit der Bundestagswahl am 24. September 2017 realisiert werden könnte ist fraglich, so ein mit den politischen Verhältnissen in Niedersachsen vertrauter Parteipolitiker gegenüber agrarzeitung.de. 

Auch der Fraktionsvorsitzende er CDU-Fraktion im Landtag, Björn Thümler, verwies darauf, dass alle Landtagsfraktionen in den nächsten Tagen die weitere Vorgehensweise "in Ruhe" besprechen müssten. Nach Aussage des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) lehnt er einen Rücktritt ab und empfehle die Selbstauflösung des Landtags 

Gemäß Verfassung des Landes bleibt die Regierung im Amt bis eine neue gewählt worden ist, theoretisch somit also bis zum Januar 2018. Nun müssten alle Parteien abwägen, welche Vorgehensweise für das Land am praktikabelsten sei, so ein früheres Mitglied des Landtags zur agrarzeitung. (jst) 
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