Schweinepest

WTO verurteilt Russland

Die Berufungsinstanz der Welthandelsorrganiation (WTO) bestätigt jetzt ein Urteil in 1. Instanz vom August 2016. Danach hat Russland überzogen auf die Afrikanische Schweinepest in der EU reagiert. Russland hätte 2014 lediglich den Import aus den Regionen in Polen und den baltischen Ländern sperren dürfen, in denen die Seuche aufgetreten ist. Ein Einfuhrverbot für Schweinefleisch aus der gesamten EU verstoße gegen das sanitäre und phytosanitäre Abkommen (sps) der WTO.

Allerdings hat die Bestätigung des Urteils in Genf kaum Auswirkungen. Russland blockiert ohnehin die Einfuhr von fast allen Lebensmitteln aus der EU, wegen der Auseinandersetzungen in der Ostukraine. Sollte Russland also auf das Schweinepesturteil der WTO reagieren, könnten lediglich Zuchtschweine oder Schweinefett wieder geliefert werden. Sollte Russland zukünftig auch diese Einfuhren verweigern, darf die EU Strafzölle für Waren aus Russland festsetzen. Das Urteil der WTO bestätige, dass Schweinefleisch aus der EU sicher sei, kommentierte EU-Agrarkommissar Phil Hogan. Hogan ist vor allem daran interessiert, dass EU-Schweinefleisch neue Abnehmer in Asien findet, nachdem Russland seine Grenzen geschlossen hat. (Mö)
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