Agrarministerkonferenz

Wirksame Maßnahmen gegen Embargo

So richtig will in diesem Jahr über die große Ernte von Obst und Gemüse sowie einem reichlich versorgten Milchmarkt keine Freude aufkommen. Denn mit dem russischen Importstopp fehlt in diesem Jahr ein wichtiger Absatzmarkt für diese Produkte. 

Bundesagrarminister Christian Schmidt will nun für Deutschland klären, wie das von der EU-Kommission vereinbarte Maßnahmenpaket umgesetzt werden könne. „Unser Ziel muss es sein, die Auswirkungen für die betroffenen Erzeuger und den deutschen Agrarmarkt beherrschbar zu halten und zugleich neue Absatzmärkte zu erschließen“, erklärte heute Staatssekretär Dr. Robert Kloos vor der Presse in Potsdam stellvertretend für Schmidt, der in Brüssel an der Sondersitzung der EU-Agrarminister teilnimmt. Schon in der kommenden Woche treffen sich eine deutsche und chinesische Delegation im BMEL.

Ein Alleingang Deutschlands ist jedoch nicht möglich. „Denn wir sind ein Stück im Schlepptau der politischen und wirtschaftlichen Lage“, so Kloos. Noch sei die Lage überschaubar, doch will er nicht ausschließen, dass ein Überangebot in der EU die Preise auch für deutsche Agrarerzeugnisse unter Druck setzen könnte.

Lobende Worte hatte der Staatssekretär für das funktionierende Zusammenrücken in der Krise zwischen EU-Kommission und EU-Mitgliedsländern. Schnell und effektiv könne die EU-Kommission nun auf Grund der Beschlüsse von Lissabon und der EU-Agrarreform auf das russische Importverbot reagieren. Eine Möglichkeit ist die Delegierten Rechtsakte mit der die private Lagerhaltung für Magermilchpulver und Butter ohne langes Prozedere in Gang kommt.  Damit werde den betroffenen Betrieben zügig geholfen. Für Deutschland komme als weitere Maßnahmen die Sozialabgabe von Obst und Gemüse in Frage sowie Schulobstprogramme. Auf keinen Fall unterstütze der Bundesagrarminister das Vernichten von Feldfrüchten. (da)
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