Afrikanische Schweinepest

Jagdverband kritisiert Gesetzentwurf

Der Deutsche Jagdverband (DJV) fordert Präzisierungen in einem Gesetzentwurf zur Änderung des Tiergesundheits- und Bundesjagdgesetzes. Darin sind weitreichende Befugnisse für Veterinärbehörden bereits vor einem möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) vorgesehen.

Nach Ansicht des DJV sollten die geplanten Eingriffe der Behörden nur im tatsächlichen Fall eines Seuchengeschehens zur Anwendung kommen und auch nur für ein eng eingegrenztes Gebiet gelten. Die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen Befugnisse bereits vor einem Seuchenfall seien dagegen unverhältnismäßig und damit rechtswidrig, heißt es in der Mitteilung. Als Konsequenz befürchtet der DJV eine Störung des Vertrauensverhältnisses zwischen Behörden und Jägern. Doch gerade dieses sei für eine kooperative Zusammenarbeit insbesondere im Seuchenfall dringend erforderlich. Bereits in einer früheren Stellungnahme habe der DJV auf die Gefahr hingewiesen, dass einzelne Veterinärbehörden bei der Bekämpfung der ASP den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit missachten könnten.  

Nach wie vor gehe das größte Risiko für eine Verbreitung der ASP vom Personen- und Transportverkehr aus, so der DJV. Eine Reduzierung der Wildschweinbestände mit legalen jagdlichen Mitteln vor einem Seuchenausbruch sei zwar sinnvoll, könne jedoch die Einschleppung der ASP nicht verhindern. Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) habe nachgewiesen, dass sich das ASP-Virus innerhalb von Wildschweinebeständen lediglich mit maximal 25 Kilometer pro Jahr ausbreite. Über Fahrzeuge auf der Autobahn dagegen könne der Erreger mit rund 90 Kilometer pro Stunde verbreitet werden, beispielsweise durch Schlamm in Radkästen oder kontaminierte Lebensmittel. Daher gelte es, der Biosicherheit die größte Aufmerksamkeit widmen.

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