Bexit

Parlament stimmt für Wahlen

Neuwahlen sollen nun über die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union entscheiden.
Bild: Pixabay / TeroVesalainen
Neuwahlen sollen nun über die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union entscheiden.

Die Briten werden am 12. Dezember ein neues Parlament wählen. Darauf verständigen sich die Abgeordneten in London. Auch die Labour Party stimme nach einigem Zögern für Neuwahlen.

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU verschiebt sich erneut. Die EU-Mitgliedstaaten gewähren einen Aufschub für den Brexit bis zum 31. Januar 2020. Das Vereinigte Königreich hatte die EU um eine dritte Verlängerung gebeten, weil sich das Parlament immer noch nicht auf die Bedingungen verständigen konnte, unter denen das Land die EU verlassen soll. Seit Monaten ist das Unterhaus in London in der Frage gespalten. Jetzt sollen Neuwahlen die Blockade durchbrechen.

Alle Parteien versprechen sich einen Zuwachs an Wählerstimmen. Premierminister Boris Johnson sagte zu, dass vor den Wahlen nicht mehr über den neuen EU-Austrittsvertrag im Parlament verhandelt werden soll. Nach langer Debatte vor allem über den genauen Termin der Parlamentswahlen verständigte eine große Mehrheit der Abgeordneten über die Parteigrenzen hinweg auf den 12. Dezember. Sollten die konservativen Torys gewinnen, wird das Parlament wahrscheinlich dem neu ausgehandelten Austrittsvertrag mit der EU zustimmen. Danach verlässt das Vereinigte Königreich die Zollunion mit der EU und kann Freihandelsabkommen mit den USA und anderen Drittländern abschließen. Dagegen will Oppositionsführer Jeremy Corbin von der Labour Party in der Zollunion mit der EU verbleiben und im Fall eines Wahlsieges erneut eine Volksabstimmung über den Brexit abhalten.

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