Biodiesel

Malaysia droht mit Beschwerde bei der WTO

Die Auseinandersetzung zwischen der EU und Malaysia beim Thema Biodiesel aus Palmöl verschärft sich. Der Fall könnte die Welthandelsorganisation beschäftigen.

Malaysias Minister für internationalen Handel und Industrie, Mustapa Mohamed, hat die Pläne der Europäischen Union für ein Ende der Palmöl-Nutzung in Biokraftstoffen als „potentielle Verletzung der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO)" bezeichnet. Der Schritt der EU sei ein „bewusster Versuch", den Zugang von Palmöl zum europäischen Markt zu blockieren, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung. Malaysia werde das Thema im März und April in den zuständigen WTO-Gremien zur Sprache bringen.

Schulterschluss mit anderen Palmöl-Produzenten

Sein Land werde auch die Zusammenarbeit mit anderen Palmöl produzierenden Ländern intensivieren und gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um „unsere große Besorgnis zu äußern“. Für Unruhe sorgen in Malaysia die in der vergangenen Woche im EU-Parlament geforderten Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Beim Thema Biotreibstoffe sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, Palmöl schon ab 2021 nicht mehr auf die Klimaziele anzurechnen.

Unsicherheiten im Welthandel befürchtet

Scharfe Kritik an diesen Plänen hatte bereits der malaysische Minister für Plantagenindustrie und Rohstoffe, Mah Siew Keong, geübt, der sie als „Pflanzen-Apartheid" bezeichnete. „Diese jüngste Entwicklung ist ein klarer Fall von Diskriminierung gegenüber den Palmöl produzierenden Ländern", unterstützt ihn nun sein Kabinettskollege Mustapa. Es sei ein rückwärtsgewandter Schritt, der die Unsicherheit im Welthandel noch verstärken werde. Der Minister kündigte an, dass sich Malaysia bei den geplanten Verhandlungen für einen Freihandelsvertrag zwischen der EU und der Gemeinschaft der südostasiatischen Staaten (ASEAN) für eine „umfassende Lösung“ einsetzten werde.

Malaysia ist nach Indonesien der weltweit zweitgrößte Exporteur von Palmöl. Im Jahr 2016 gingen 15,2 Prozent der Palmölausfuhren des Landes mit einem Wert von 2,6 Mrd. US-$ in die EU.

stats