Brexit

Austritt erst im Juni


Bei der dritten Abstimmung über den Austrittsvertrag könnten sich die Mehrheitsverhältnisse für May ändern.
Bild: Pixabay / Tumisu
Bei der dritten Abstimmung über den Austrittsvertrag könnten sich die Mehrheitsverhältnisse für May ändern.

Aus der Abstimmungswoche geht Premierministerin Theresa May als Siegerin hervor. Erstmals stimmt das Parlament für ihren Vorschlag. Danach wollen die Briten am 30. Juni die EU verlassen, falls am 20. März der EU-Austrittsvertrag eine Mehrheit bekommt.

Mit 412 zu 202 votierten die Abgeordneten in London für eine Verschiebung des Austritts auf den 30. Juni. Gleichzeitig betonten sie, dass die Verschiebung von der EU nur dann akzeptiert werde, wenn das Vereinigte Königreich dem Austrittsvertrag zustimmt. Deshalb will Premierministerin May den Austrittsvertrag am kommenden Mittwoch dem Parlament zum dritten Mal vorlegen.

Doch diesmal sind die Chancen auf Zustimmung gestiegen. Die Nordirische Partei (DUP) will sich May anschließen, falls der britische Generalanwalt Geoffrey Cox juristische Möglichkeiten findet, um im Falle eines Falles aus dem ungeliebten Notfallplan für die irische Grenzen aussteigen zu können. Andere Abgeordneten könnten in der zugespitzten Lage ebenfalls zu einer Zustimmung zum Austrittsvertrag durchringen. Zumal May damit droht, dass der Brexit erst mal gar nicht mehr stattfinde, falls die Briten die Bitte um Verschiebung auf Juni nicht mit der Zustimmung zum Austrittsvertrag verbinden.

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