Brexit

Barnier signalisiert Entgegenkommen


Bild: Pixabay / TeroVesalainen

Der EU-Unterhändler Michel Barnier sieht Chancen für eine Lösung der festgefahrenen Brexitdebatte im Vereinigten Königreich. Versicherungen und Klarstellungen der EU zum bestehenden Austrittsvertrag sollen helfen.

Beim umstrittenen Notfallplan für eine offene irische Grenze könne die EU dem Vereinigten Königreich noch etwas entgegenkommen, betonte Barnier. Der im Parlament kritisierte Plan sei nicht auf Dauer angelegt, sondern gelte nur vorübergehend, bis er von einem Handelsvertrag abgelöst werde. Dies könne die EU den britischen Abgeordneten zusichern. Dagegen könne der Notfallplan nicht einseitig von den Briten gekündigt werden, stellte der EU-Unterhändler klar. Falls das britische Parlament dem EU-Austrittsvertrag mit dieser Klarstellung am 12. März zustimmen sollte, räumt Barnier auch die Möglichkeit einer kurzen technischen Verlängerung des Austrittsdatums ein.

Derweil kommt die Regierung in London nicht zur Ruhe. Jetzt kündigte der für Landwirtschaft zuständige Minister George Eustice seinen Rücktritt an. Eustice war Secretary of State Michael Gove unterstellt und saß in Brüssel am Tisch der EU-Agrarminister. Er trat aus der Regierung aus, um sich im Parlament ungebunden für einen Brexit einsetzen zu können. Eustice sieht den Brexit nämlich in Gefahr, seitdem Premierministerin Theresa May eine Verschiebung des Austritts als eine Option angeboten hatte.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

stats