Brexit

Drama geht in die Verlängerung


Das Britische Parlament verständigt sich auf einen Fahrplan für die Abstimmungen zum Austritt aus der EU. Dabei wird die Verschiebung des Austritts um drei Monate ins Auge gefasst. Inhaltlich kommen sich die Abgeordneten nicht näher und die Bedrohung durch einen "no deal" besteht weiterhin.

Großbritannien hält sich die Möglichkeit offen, erst Ende Juni 2019 aus der EU auszutreten. Am 12. März soll das Parlament in London über den Austrittsvertrag abstimmen. Sollte der keine Mehrheit bekommen, votieren die Abgeordneten über einen Austritt ohne Vertrag. Wahrscheinlich verfehlt der „no deal“ aber auch eine Zustimmung, weshalb in einer dritten Abstimmung am 12. März die EU um eine Verschiebung des Austrittsdatums um drei Monate gebeten werden soll. Einer Verschiebung müssen die EU-Mitgliedstaaten einstimmig zustimmen. Der Britische Bauernverband (NFU) drängt auf eine rasche Lösung. Einfach nur zu verschieben, verlängere die Unsicherheit, kritisierte NFU-Präsidentin Minette Batters.

Die Opposition musste am Mittwochabend im Parlament eine Niederlage hinnehmen. Ihr Vorschlag für eine dauerhafte Zollunion mit der EU verfehlte im britischen Unterhaus die Mehrheit. Jetzt will sich die Labour Party für eine zweite Volksabstimmung über den Brexit einsetzen, was im Parlament ebenfalls keine Aussicht auf eine Mehrheit hat. Die fehlende Kompromissbereitschaft zwischen Regierung und Opposition lassen Zweifel aufkommen, ob man sich selbst bei einer Verschiebung des Austrittsdatums auf Juni wird einigen können.

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