Brexit

Johnson pokert weiter


Ein klares Ende im Brexit-Drama ist noch nicht in Sicht.
Foto: Pixabay
Ein klares Ende im Brexit-Drama ist noch nicht in Sicht.

Die Chancen auf ein neues EU-Austrittsabkommen sinken. Der britische Premierminister Boris Johnson ist angeschlagen. Er setzt weiter auf Neuwahlen im Vereinigten Königreich.

Das britische Parlament hat zum zweiten Mal einem Antrag auf Parlamentswahlen am 14. Oktober zurückgewiesen. Da die Regierung das Parlament nun in eine Zwangspause schickt, sind Wahlen im Vereinigten Königreich vor dem Brexit Ende Oktober ausgeschlossen. Neuwahlen bleiben dennoch das Hauptziel von Johnson. „Der Moment wird kommen, dass das britische Volk sein Urteil wird fällen können“, betonte der Premierminister nach der Abstimmungsniederlage in London.

Derweil zwingt das Parlament Johnson, sich entweder bis zum 19. Oktober mit der EU auf einen neuen Austrittsvertrag zu verständigen oder eine Verlängerung des Brexits um drei Monate zu beantragen. Die 27 übrigen EU-Mitgliedstaaten müssen einer Verlängerung zustimmen und erwarten dafür einen guten Grund, zum Beispiel Neuwahlen. Das britische Parlament könnte also nach der Zwangspause von Johnson unter Druck gesetzt werden, Wahlen doch in diesem Jahr zuzustimmen.

Veterinärkontrollen in Unternehmen

Derweil schleppen sich Verhandlungen um einen neuen EU-Austrittsvertrag halbherzig dahin. Die Briten hätten keine überzeugende Alternative zum Notfallplan anzubieten, fasste der irische Premierminister Leo Varadkar nach einem Treffen mit Johnson am Montag zusammen. Während des Treffens in Dublin waren sich beide einig, dass selbst bei einem vertragslosen Austritt Veterinärkontrollen an der inneririschen Grenze möglichst vermieden werden müssten. Fleisch und Milchprodukte sollen stattdessen in den Häfen und in den Unternehmen kontrolliert werden.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

stats