Bundestagsdebatte

Alle Parteien wollen Neonics verbieten


Screenshot: J_Struck

Für ein Verbot der Neonicotinoide in der EU sprechen sich alle im Bundestag vertretenen Parteien aus. Deutlich erhoben wurde die Forderung, rasch Alternativen zu finden

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wird im Fachausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel der EU am 27. April 2018 für ein Verbot der Neonicotinoide stimmen. In einer auf Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen beantragten Debatte betonte Klöckner diese Position. Damit entfalle der Grund für den Antrag.

Klöckner verwies auf die grundsätzlich große Bedeutung von Pflanzenschutzmitteln zur Sicherung der Ernten. Doch mit ihrer Entscheidung folge sie der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa), die zu dem Schluss gekommen sei, "dass die drei Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide für Bienen und andere Bestäuber ein unvertretbares Risiko darstellen".  Klöckner bekräftigte ihre Aussage, dass Bienen systemrelevant seien und - was Bienen schädige - müsse vom Markt. Dabei sei jedoch klar, dass die Landwirtschaft darauf angewiesen sei, zielführende Alternativen zur Sicherung des Pflanzenanbaus zu erhalten. Mit ihrer Kabinettskollegin, Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), sei sie sich einig, die Entwicklung alternativer Produkte und Verfahren schnell zu fördern. 



Für ihren Beschluss erhielt Klöckner in der folgenden Debatte ausschließlich Unterstützung von allen im Bundestag vertretenen Parteien. Für die FDP verwies deren agrarpolitsche Sprecherin Carina Konrad darauf, dass Probleme in den Bienenpopulationen durch ein richtiges und sinnvolles Verbot der Neonicotinoide nicht vollständig zu beseitigen seien. Denn andere Faktoren, insbesondere die Varroamilbe, seien für große Schäden in den Bienenpopulationen ebenfalls verantwortlich, so Konrad. Auch die Ministerin hatte in ihren Ausführungen betont, dass Faktoren wie die "Lichtverschmutzung" oder bauliche Maßnahmen erhebliche Einflüsse auf die Insektenpopolationen hätten. Daher sei es nicht damit getan, nur der Landwirtschaft die Verantwortung zuzuweisen und dieser Restriktionen aufzuerlegen. Vielmehr handele es sich bei der Frage des Insektenschutzes um eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft.  

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