Dürre-Hilfen

EU darf bald mehr an Landwirte zahlen

Polen hofft, dass Brüssel bald die Obergrenzen für De-minimis-Beihilfen anhebt. Damit würde der nationale Spielraum für Dürrehilfen steigen –und das nicht nur in Polen.

Zurzeit werden in Polen auf Gemeindeebene die Dürreschäden geschätzt. Wenn die Ertragsausfälle erheblich sind, besteht Anspruch auf Dürrehilfen. Allerdings deckelt das EU-Recht die Höhe der Beihilfen mit ihrer De-minimis-Regel. Bisher dürfen einzelbetriebliche Zuwendungen in einem Zeitraum von drei Jahren einen Betrag von 15.000 € nicht überschreiten. Solche Beträge können im nationalen Alleingang gewährt werden, ohne bei der EU-Kommission angemeldet oder genehmigt zu werden.

Die EU-Kommission hatte bereits im Frühjahr angekündigt, diese De-minimis-Regel anzupassen und die Obergrenze heraufzusetzen. Im Agrarausschuss des polnischen Parlaments hat sich dazu am Mittwoch ein Agrarsprecher zuversichtlich gezeigt, dass in Kürze in Brüssel über die Anhebung entschieden werde. Im Gespräch sei eine Verdoppelung der Obergrenze auf 30.000 €, berichtet das Internetportal Farmer.pl.
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