Die Top Themen: Heimspiel für Klöckner, Reizthema Fleisch

az-Wochenstart: Was Wichtig Wird


Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre! Ihre Stefanie Pionke, Chefredakteurin der agrarzeitung (az). 

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Bundesagrarministerin Julia Klöckner bestreitet ihren ersten informellen EU-Agrarrat als Gastgeberin. Dabei werden Drohnen über Steilhänge fliegen, die Minister über die Mosel schippern und dabei über regionale Wertschöpfungsketten und Tierwohl diskutieren. Letzteres Thema steht auch auf der Agenda, wenn sich die Länderminister mit der Bundesministerin zur Sonder-AMK zum Thema Fleischbranche und Tierwohl als Nachwehe aus der Corona-Krise in den Schlachthöfen treffen. 

Heimspiel für Klöckner

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Ab Sonntag kann sich Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) nicht nur als Fachpolitikerin, sondern auch als Fremdenführerin betätigen. Dann ist die deutsche Ressortchefin nämlich Gastgeberin beim informellen EU-Agrarrat, da Deutschland bekanntlich bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Die ehemalige Weinkönigin lädt die europäische Politprominenz in ihr Herkunftsbundesland Rheinland-Pfalz ein. Für die Ministerkolleginnen und –kollegen aus den anderen EU-Mitgliedstaaten haben Klöckner und ihr Stab sich rund um den Veranstaltungsort Koblenz ein buntes Programm einfallen lassen. Dazu zählen eine Moselschifffahrt, die Besichtigung des Steillagenweinbaus, inklusive Drohneneinsatz, sowie der Aufbau einer Art Start-up-Messe zum Themenkomplex Digitalisierung auf dem Acker und im Stall. Klöckner will sich und ihr Ressort also nicht nur im Inland, sondern auch auf der europapolitischen Bühne als fortschrittlich und zukunftsweisend inszenieren. Vor dem Hintergrund des European Green Deal und den darin enthaltenen Biodiversitätsschutzprogrammen wächst die Bedeutung eines zielgenaueren, präziseren Einsatzes von Pflanzenschutz oder Dünger in der Tat. In den Mittelpunkt der Gespräche will Gastgeberin Klöckner aber auch ein europaweit verbindliches Tierwohllabel stellen. Dieses Projekt hat sie sich für die Ratspräsidentschaft auf die Fahnen geschrieben. In der gesamten EU sollen Bürger so Orientierung gewinnen darüber, wie das Tier gehalten wurde, von dem Wurst oder Schnitzel auf ihrem Teller stammen. Als das Bundeskabinett im Spätsommer 2019 beschlossen hat, das Tierwohllabel auf freiwilliger Basis einzuführen, gab es bereits Forderungen aus der FDP, mit Blick auf einen ungestörten, freien Wettbewerb am EU-Binnenmarkt eine EU-weit einheitliche Tierwohlkennzeichnung auf den Weg zu bringen.
Neben dem Tierwohl soll es bei dem informellen Ratstreffen auch um die Wertschätzung für regionale Agrarprodukte in Europa gehen und um die Widerstandsfähigkeit der Agrarwirtschaft zu Zeiten der Corona-Pandemie. Regionale Wertschöpfungsketten sind ein Thema, mit dem sich Klöckner bereits Ende Juni mit ihren Ministerkolleginnen Elisabeth Köstinger aus Österreich und Marija Vuckovic aus Kroatien positioniert hat. Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie müsse die Politik kurze Vermarktungswege fördern, hatten die drei Ministerinnen seinerzeit bei einer Videokonferenz festgestellt. Eine Idee dazu ist, im Rahmen der Farm-to-Fork-Strategie die Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel auszuweiten. (Foto: Imago  Images / Christian Ohde)


Reizthema Fleischbranche und Tierwohl

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Am Donnerstag kommen die Landwirtschaftsminister der Länder sowie die Bundesagrarministerin in Berlin zu einer Sonderagrarministerkonferenz zum Thema Fleischbranche und Tierwohl in Berlin zusammen. Das Thema hatte vor allem im Mai und Juni hohe Wellen geschlagen, als in mehreren Fleischverarbeitungsbetrieben massenhafte Corona-Infektionen festgestellt wurden. Seinen Höhepunkt fand diese Entwicklung mit rund 1.500 Corona-Infektionen beim Branchenprimus Tönnies in Rheda-Wiedenbrück. Die Geschichte ist bekannt: Ein regionaler Lockdown verärgerte die betroffenen Bürger. Als politische Konsequenz ist ein Verbot von Werkverträgen in den sogenannten Sub-sub-sub-Unternehmerstrukturen für die Schlachtbranche geplant. Denn in den häufig beengten Gemeinschaftsunterkünften für Saisonarbeiter meist aus Osteuropa sowie in den ebenfalls beengten Arbeitsbedingungen am Schlachtband, für die sich der Konzern nicht verantwortlich fühlen wolle, hätten Viren ein leichtes Spiel, so die Argumentation. Ende Juni hatten dann auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und ihre Parteifreundinnen Ursula Heinen-Esser aus Nordrhein-Westfalen sowie Barbara Otte-Kinast aus Niedersachsen nach Düsseldorf zum „Branchengespräch Fleisch“ eingeladen. Dort hatten die Ministerinnen bereits bekräftigt, das Thema Tierwohl nun energisch vorantreiben zu wollen. Dazu im Gespräch: Eine Tierwohlabgabe, über die entsprechende Stallumbauten gefördert werden sollen. Außerdem ein EU-weit einheitliches Tierwohllabel. Klöckner hatte zudem „Billig-Angebote“ für Fleisch in Supermärkten gegeißelt.
Dass das Thema Tierwohl weiterhin politisch ein heißes Eisen ist, musste am Wochenende Dirk Andresen, Sprecher der Initiative „Land schafft Verbindung“ (LsV), erfahren. Spiegel Online hatte ausgehend von Videomaterial der Tierrechtsaktivisten von „Animal Rights Watch“, kurz Ariwa, über mutmaßliche Tierschutzverstöße in den Kastenständen eines Sauenhaltungsbetriebs in Mecklenburg-Vorpommern berichtet, an dem Andresen beteiligt ist. Ariwa forderte bei der Gelegenheit einen „erneuten Systemwechsel“ in der Landwirtschaft. (Foto: Imago Images / Countrypixel)

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