Digitalisierung

Grüne brechen Lanze für Land

Der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten ist Gegenstand mehrerer kleiner Anfragen der Grünen im Bundestag. Auch drei nicht ganz unwichtige Agrarstandorte stehen dabei im Fokus.

Während in den meisten Städten schnelles Internet zum Alltag gehört, quälen sich ländliche Regionen oftmals mit langsamen Verbindungen. Die neue Große Koalition tritt mit dem Anspruch an, dass Deutschland Vorreiter in Sachen Digitalisierung wird. Das ist auch für die Landwirtschaft ein drängendes Thema. Precision oder Digital Farming mit Segnungen wie der teilflächenspezifischen Ausbringung von Betriebsmitteln sind zwar Schlagworte, die gerne bemüht werden. Doch ist ein großer Hemmschuh derzeit noch, dass Ackerbau im großen Stil eben nicht in urbanen Ballungszentren stattfindet, sondern auf dem Land, wo der Breitbandausbau noch nicht überall angekommen ist.

Wann, wo und wie schnell sind Fördermittel geflossen?

Die Grünen im Deutschen Bundestag legen genau da die Finger in die Wunde. In einer Kleinen Anfrage wollen sie von der Bundesregierung wissen, inwieweit das im Jahr 2015 gestartete Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau auch da angekommen ist, wo es hingehört. So genannte unterversorgte Gebiete sollen im Rahmen des Projektes einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit/Sekunde erhalten. Im Zuge des Projektes können Kommunen, Landkreise oder Städte Beratungsleistungen zum Netzausbau beantragen oder finanzielle Unterstützung von bis zu 15 Mio. € bei der Umsetzung von Ausbauprojekten.

Die Grünen im Bundestag wollen nun wissen, wann Zuwendungsempfänger aus Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg Förderbescheide in welcher Höhe bekommen haben und für welchen Zweck. Zudem will die Oppositionspartei wissen, wie viel Zeit jeweils verstrichen ist vom Förderantrag bis zur Umsetzung konkreter Projekte. Im Agrarflächen-Ranking der deutschen Bundesländer (exklusive Stadtstaaten) steht Baden-Württemberg auf Rang 4, Brandenburg auf Rang 6 und Sachsen-Anhalt auf Rang 7.

 

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