Digitalisierung

Strengere Regeln für Onlinehandel

Der Handel mit Lebensmitteln im Netz ist eine wachsende Nische.
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Der Handel mit Lebensmitteln im Netz ist eine wachsende Nische.

Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) soll um den Onlinehandel mit Lebensmitteln ergänzt werden. Dafür setzt sich das Bundesagrarministerium (BMEL) ein.

Noch fristet der Onlinehandel mit Lebensmitteln ein Nischendasein. Nach Angaben aus dem BMEL macht das digitale Geschäft mit Lebensmitteln gerade einmal 1 Prozent des gesamten Online-Handels aus. Doch der Bereich wächst: Gaben deutsche Bürger 2016 im Schnitt 43 € pro Kopf und Jahr für Lebensmittel aus dem Internet aus, waren es 2018 bereits 52 €, teilte Bundesagrar- und –verbraucherministerin Julia Klöckner (CDU) auf der internationalen Konferenz „Challenges of e-commerce of food“ (Herausforderungen mit Onlinehandel mit Lebensmitteln), die von der EU-Kommission und dem Spitzenverband der deutschen Ernährungswirtschaft BVL am Montag in Berlin veranstaltet wurde.

Potenzial für Versorgungssicherung im Ländlichen Raum

Das BMEL sieht „großes Potenzial“ im Onlinehandel mit Lebensmitteln, um die Versorgung in ländlichen Regionen zu sichern, wie Klöckner weiter erläuterte. Doch gleichzeitig sieht das Ministerium auch Risiken und damit Kontrollbedarf. Zwar gelten für das Inverkehrbringen von Lebensmitteln via Internet laut LFGB die gleichen Regeln wie für den stationären Handel. Doch stellen sich beim Onlinehandel zusätzliche Fragen, etwa zur Gewährleistung einer durchgehenden Kühlkette, der Rückverfolgbarkeit der Herkunft der Produkte oder der Zuverlässigkeit in der Ausweisung der Produktinhalte. Auch können bisher Betreiber von Online-Plattformen, die nicht selbst Produkte in den Verkehr bringen, sondern nur eine Online-Plattform zur Verfügung stellen, nicht selbst belangt werden.

Zentralstelle G@zielt überwacht digitalen Handel
Die gemeinsame Zentralstelle zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Lebensmittelhandel G@zielt wurde 2013 vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittel ins Leben gerufen. In ihr laufen die Erkenntnisse aus rund 400 Vor-Ort-Behörden in den Bundesländern, Hinweise der EU-Mitgliedstaaten und anderer Staaten zusammen. Die Aufgabe von G@zielt ist es, nicht registrierte Lebensmittelunternehmen zu indentifizieren und Produkte aufzuspüren, die die Gesundheit gefährden oder Verbraucher täuschen könnten. Die Zentralstelle informiert die zuständigen Behörden der Länder, damit diese direkt gegen die Verantwortlichen vorgehen können.
Das BMEL wolle das ändern und das LFGB um Regelungen zum Onlinehandel mit Lebensmitteln ergänzen, kündigte Klöckner weiter an. So sollen anders als bisher nicht nur Hersteller von Lebensmitteln, sondern auch Plattformanbieter in der Pflicht stehen, ein gesundheitsgefährdendes Angebot zu entfernen. Außerdem sollen die zuständigen Landesbehörden künftig ausdrücklich dazu befugt werden, „verdeckte Probenahmen“ durchzuführen.

Besserer Austausch mit Drittstaaten erforderlich

Da der Onlinehandel mit Lebensmitteln nicht an Länder- oder Staatsgrenzen Halt macht, hat die EU im September 2017 den sogenannten EU-Kontrollplan eFood durchgeführt. Dabei haben 25 EU-Mitgliedstaaten, die Schweiz und Norwegen rund  1.100 Internetseiten überprüft. In 440 Fällen wurden nach Angaben des BMEL Angebote aus dem Netz gelöscht, die gegen rechtliche Vorgaben verstießen. Die Durchführung des Kontrollplans habe ergeben, dass der Austausch und die Kooperation mit Drittstaaten „ausbaufähig seien“ so Klöckner.

Außerdem seien Schwierigkeiten bei der Überwachung des Onlinehandels mit Blick auf fehlende oder fehlerhafte Adressangaben von Anbietern oder der Verschleierung von Identitäten im Netz zutage getreten. Die Kommission habe darauf reagiert, indem sie unter anderem Kontaktstellen mit großen Onlinehändlern und –plattformen eingerichtet habe. Außerdem liefen aktuell Überlegungen zur Arbeit an einem zweiten Kontrollplan.

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