EU-Agrarministerrat

Mehrheit für Produktionsanreize

Die EU-Mitgliedstaaten wollen die GAP reformieren. Allerdings setzen sie andere Akzente als die EU-Kommission. Sie möchten Direktzahlungen ausbauen, die an eine bestimmte Erzeugung gebunden sind.

Etwa um die Mutterkuhhaltung in Berggebieten zu erhalten, zahlen heute schon einige EU-Mitgliedstaaten gekoppelte Direktzahlungen. Die gezielten Produktionsanreize sollen zukünftig ausgebaut werden, forderte eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten im EU-Agrarrat in Brüssel. Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft hatte in einer Aussprache über die Zukunft der GAP speziell nach gekoppelten Direktzahlungen gefragt. Ungarn möchte seine Direktzahlungen zukünftig auch an die Schweine- und Geflügelhaltung knüpfen. Zahlreiche Minister sehen darin ein Instrument, Sektoren in Krisenzeiten zu unterstützen.

Viele EU-Mitgliedstaaten wollen mit Hilfe der gekoppelten Zahlungen den Anbau von Eiweißpflanzen in der EU ankurbeln. Lediglich Deutschland, die Niederlande und Schweden sprachen sich im Rat gegen Produktionsanreize aus, die zu Verzerrungen im Wettbewerb zwischen EU-Mitgliedstaaten führten. EU-Agrarkommissar Phil Hogan möchte das Instrument in der anstehenden Reform beibehalten, aber nicht ausbauen. Er sieht Vorteile für Sektoren, die sich in Schwierigkeiten befinden, besteht aber auf einem klaren Rahmen für die Einflussnahme auf die Erzeugung.
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