EU-Rechnungshof

Einkommensstützungen müssen zielgenauer werden

Die Basisprämien für Landwirte werden zwar korrekt ausgezahlt, verfehlen aber zuweilen ihr Ziel einer angemessenen Einkommensstützung. Einen genaueren Zuschnitt der Direktzahlungen in der anstehenden Reform mahnt der EU-Rechnungshof an.

Jährlich 18 Mrd. € bekommen die Landwirte in 18 EU-Mitgliedstaaten als Basisprämien gezahlt. Die größte Maßnahme der GAP zur Stützung der Landwirte nahm der EU-Rechnungshof unter die Lupe. Die Zahlungen werden ihrem Ziel nur eingeschränkt gerecht, fassen die Prüfer in ihrem Sonderbericht zusammen.

Durch die Basisprämien sollten Landwirte mit einem gesicherten Grundeinkommen ausgestattet werden. Da die Prämien pro Fläche gezahlt werden, kämen Großbetriebe zu gut weg, kritisieren die Rechnungsprüfer. Auch weil die Basisprämien nicht streng am Einkommensbedarf der Landwirte bemessen werden, ginge Geld verloren. So würden außerlandwirtschaftliche Einkommen nicht berücksichtigt oder die Produktivität der Nutzflächen. Schließlich bemängelt der Rechnungshof die verschiedenen Systeme in den EU-Mitgliedstaaten. In lediglich 6 von 18 EU-Mitgliedstaaten gebe es bis 2019 einheitliche Flächenprämien. Mit Zahlungen von 60 €/ha bis 1430 €/ha seien die Unterschiede in Spanien besonders groß. In Deutschland werden in den Regionen 154 bis 191 €/ha gezahlt und ab 2019 eine einheitliche Basisprämie von 175 €/ha.

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