EU-Sondergipfel

Nachfolger für Juncker gesucht


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Möglichst schon im Juni soll der Nachfolger von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker feststehen. Erste Sondierungen sind auf einem EU-Sondergipfel am 28. Mai geplant. Die Entscheidung soll auf dem EU-Gipfel am 20. Juni fallen.

Auf dem EU-Sondergipfel in Sibiu (Hermannstadt) machte EU-Ratspräsident Donald Tusk bei den anstehenden Personalentscheidungen Druck. Notfalls werde er vom Einstimmigkeitsprinzip abweichen und die EU-Mitgliedstaaten abstimmen lassen, kündigte Tusk an. Bei der Nominierung des kommenden Kommissionspräsidenten bahnt sich ein Streit um das richtige Verfahren an. Eigentlich soll der „Spitzenkandidat“ Kommissionspräsident werden, der in den Europawahlen die meisten Stimmen bekommt. Das wäre für die Christdemokraten der Deutsche Manfred Weber und für die Sozialdemokraten der Niederländer Frans Timmermans. Doch auf dem EU-Gipfel in Sibiu äußerten mehrere Staats- und Regierungschefs ihre Zweifel am Verfahren mit den „Spitzenkandidaten“, allen voran der französische Präsident Emanuel Macron. Frankreich schickt zudem Michel Barnier ins Rennen, der bisher für die Brexit-Verhandlungen zuständig ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der österreichische Kanzler Sebastian Kurz treten dagegen für Weber ein.

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