EU-USA-Verhandlungen

Malmström klammert Agrarsektor aus


Eine Öffnung des Marktes für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den USA wird es nicht geben, erklärt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
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Eine Öffnung des Marktes für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den USA wird es nicht geben, erklärt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Ohne Ergebnis endet ein Treffen zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Die EU und die USA wollen technische Standards für Industrieerzeugnisse vereinheitlichen. US-Präsident Donald Trump verlangt zudem einen besseren Zugang zu den EU-Agrarmärkten.

„Die Agrarmärkte bleiben außen vor“, betonte die EU-Handelskommissarin. Die EU habe lediglich angeboten, mehr Soja aus dem USA zu importieren. Eine Öffnung des Marktzugangs für landwirtschaftliche Erzeugnisse stünde dagegen nicht zur Debatte, stelle Malmström klar. Während des Treffens in Washington ging es um einfachere Regeln und eine Angleichung von Standards im Handel mit Industrieerzeugnissen. Dazu sollen die Zölle für Industriegüter abgebaut werden. Erste Ergebnisse seinen schon zu Beginn des kommenden Jahres möglich, betonte Malmström und lobte die gute Atmosphäre in ihren Gesprächen mit Lighthizer.

Wettrüsten der Strafzölle

Derweil überschatten anhaltende Drohungen von US-Präsident Donald Trump die Verhandlungen. Trump führt weiterhin Importzölle für Autos und Autoteile aus der EU als Möglichkeit an und will zudem etwas für „seine Farmer und Rancher“ herausholen. Außerdem droht der Präsident mit dem Abbruch der Verhandlungen mit der EU, wenn nicht bald Ergebnisse geliefert werden.

Malmström konterte mit einer Liste von Strafzöllen für Industrie- und Agrarprodukte, die bereits in der Schublade liegen und bei Zöllen für Autos aus der EU sofort aktiviert würden. Die EU-Handelskommissarin ist allerdings zuversichtlich, dass die USA die Autozölle kaum während der laufenden Verhandlungen verhängen werden.

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