Falscher Alarm

Hersteller von Biokohle rehabilitiert

Ein Behördenfehler führte zum wirtschaftlichen Ruin des Pflanzenkohle-Herstellers Hubertus Wiemers. Jetzt soll das Land NRW Schadenersatz leisten.

Mitarbeiter des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV) und der Bezirksregierung Detmold hatten bundesweit vor der Pflanzenkohle aus Hubertus Wiemers Anlage gewarnt. Auch die agrarzeitung (az) hatte die Warnung aufgegriffen und berichtet. Die Produkte des Warburger Unternehmens seien gesundheitsschädlich. Es sollte sich um krebserregenden Abfall handeln, so die Behördenwarnung.

Nun hat das Landgericht Paderborn entschieden, dass das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber Wiemers Schadensersatz leisten muss. Das Gericht stellte fest, dass die Aussagen der Behörden falsch waren (Az.: 3 0 342/16, Urteil vom 25.09.2017). Das Land hat gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Unangebrachter Aktionismus

Die Entscheidung über die Höhe des Schadensersatzes steht noch aus. Laut Rechtsanwalt Dr. Christoph Worms, der die Holzverstromungsanlage Warburg vor Gericht vertritt, kann er mehrere hunderttausend Euro betragen. „Mit dem Urteil des Landgerichts Paderborn ist der Unternehmer weitgehend rehabilitiert“, erklärt Worms von der Kanzlei Brandi Rechtsanwälte in Paderborn. „Die jetzt erkämpfte Feststellung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der unangebrachte Aktionismus der zuständigen Behörden das Unternehmen wirtschaftlich ruiniert hat. Hier wurden wider besseren Wissens eine unternehmerische Existenz und die damit verbundenen Arbeitsplätze vernichtet.“ Laut Anwalt wurde der Unternehmer von seinen Kunden beschimpft und verklagt. Sein Betriebsgelände wurde polizeilich überwacht und er wurde wirtschaftlich ruiniert.

Warnung ohne Verdacht

Nur kurze Zeit nach der Behördenwarnung stellte sich heraus, dass das die Pflanzenkohle unschädlich ist. Dies hätten die Mitarbeiter der Behörden auch erkennen müssen, stellen die Paderborner Richter klar. Es müsse den Behörden nach der Entscheidung klar gewesen sein, dass zum Zeitpunkt ihrer Mitteilungen kein vernünftiger Verdacht bestand. Medienberichten zufolge sollen
 den Behörden grobe Fehler unterlaufen sein. Chargen sollen vertauscht und Ergebnisse falsch zugeordnet worden sein.
 
Wertvoller Rohstoff
Bio- oder Pflanzenkohle wird als Futtermittelzusatz und Nahrungsergänzungsmittel verwendet. In einigen Ländern wie Österreich und die Schweiz ist sie in der Landwirtschaft als Bodenverbesserer und Trägerstoff für Düngemittel zugelassen. Sie kommt auch als Hilfsstoff für die Kompostierung und Nährstofffixierung von Gülle zum Einsatz. Sie wird durch Pyrolyse von organischem Material unter Sauerstoffmangel gebildet.
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