Fipronil

Verbot fehlt die Rechtsgrundlage


Das Insektizid Fipronil darf seit 2013 nur noch in Gewächshäusern und für wenige Gemüsesorten verwendet werden. Die eingeschränkte Verwendung des Pflanzenschutzmittels hält der Europäische Gerichtshof jetzt für unzulässig.

Fipronil hatte für Furore gesorgt, nachdem im Sommer 2017 Spuren davon in Eiern gefunden wurden. Die belasteten Eier sind auf belgische und niederländische Hühnerställe zurückzuführen, die illegalerweise mit fipronilhaltige Reinigungsmittel gesäubert wurden.



Jetzt stellt der Europäische Gerichtshof die Rechtsgrundlage des weitgehenden Verbots von Fipronil aus dem Jahr 2013 in Frage. Die Richter in Luxemburg werfen der EU-Kommission vor, sie habe ohne die notwendige Folgenabschätzung das Teilverbot erlassen. BASF, der Hersteller von Fipronil, ist gegen die EU-Verordnung aus dem Jahr 2013 angegangen. Dagegen wies der Gerichtshof eine weitere Klage von BASF gegen das Verbot für den Handel mit fipronilhaltigem Saatgut aus dem Jahr 2014 zurück.

Der Konzern handele selbst gar nicht mit solchem Saatgut, hieß es zur Begründung.

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