Freihandel

Das EU-Parlament stimmt für ein Abkommen mit Singapur


Nachdem das EU-Parlament zugestimmt hat, müssen die Mitgliedsstaaten das Abkommen ratifizieren.
Bild: Pixabay / Pixel2013
Nachdem das EU-Parlament zugestimmt hat, müssen die Mitgliedsstaaten das Abkommen ratifizieren.

Die EU möchte Handel und Auslandsinvestitionen mit Singapur ausbauen. Die EU-Kommission verständigt sich deshalb auf ein Freihandelsabkommen, dem das Plenum des Europaparlaments mit großer Mehrheit zustimmt.

Das Abkommen habe eine geostrategische Bedeutung, betonte der britische Sozialdemokrat und Berichterstatter David Martin. Singapur sei das erste Land der ASEAN-Gruppe, mit dem die EU ein Handelsabkommen abschließe und sei damit eine Brücke zu weiteren Staaten in Asien, hofft Martin. Dem Singapurabkommen stimmten im Plenum in Straßburg 425 Abgeordnete zu, 186 stimmten dagegen und 41 enthielten sich. Vor allem Sozialdemokraten aus Deutschland und Frankreich kritisierten fehlende Standards für den Schutz von Arbeitnehmern in Singapur.

Mit dem Abkommen schützt das asiatische Land 190 geografische Bezeichnungen der EU. Jährlich führt die EU Lebensmittel und Getränke im Wert von 2 Mrd. € nach Singapur aus, für die auch schon vor dem Abkommen kaum noch Zölle erhoben wurden. Sobald auch die EU-Mitgliedstaaten dem Abkommen zugestimmt haben, kann es unmittelbar danach in Kraft treten.

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