GAP

EU-Rechnungshof findet Greening ineffizient


Die EU soll die Landwirtschaft nur noch an den Stellen unterstützen, an denen es einen Mehrwert gibt. Als Basis für die Geldvergabe nach 2020 fordern die EU-Rechnungsprüfer kontrollierbare Ziele. Das ist nichts Neues.

Ehrgeizige und relevante Leistungsziele fordert der Europäische Rechnungshof für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 ein. Die Mittel sollten nach Ansicht der Prüfer dort eingesetzt werden, wo sie einen erheblichen EU-Mehrwert erbringen können.

Greening soll messbar werden

Bei einigen GAP-Maßnahmen seien die Zielsetzungen nicht klar, heißt es in dem Themenpapier des Europäischen Rechnungshofes. So bestand beispielsweise das Ziel der 2013 eingeführten Ökologisierungsmaßnahme in der Verbesserung der Umweltleistung der GAP. Jedoch sei nicht spezifisch vorgegeben, welchen Umwelt- und Klimabeitrag die Maßnahme leisten sollte. Ziele sollten, soweit möglich, quantifiziert werden, auch in Bezug auf Ergebnisse und Auswirkungen.

Zu dieser Einschätzung sind allerdings bereits 2014 Wissenschaftler des Thünen-Instituts gelangt. Sie hatten die Politikbeschlüsse der EU zum Greening analysiert und äußerten schon damals ihre Zweifel am ökologischen Nutzen der Ökologisierung der Agrarpolitik.

Die EU-Prüfer fordern Maßnahmen, die auf fundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen und Statistiken basieren. Außerdem werden überprüfbare Vorgaben, ein robuster Rahmen zur Überwachung sowie eine solide Kette der Finanzkontrolle vorgeschlagen. Darüber hinaus regen die Prüfer erneut ein "statistisches System" an, "das Informationen über den Lebensstandard der landwirtschaftlichen Bevölkerung bereitstellt".

"Die Finanzmittel für die Landwirtschaft werden unter Umständen den Maßnahmen zugewiesen, bei denen sie wahrscheinlich vollständig ausgeschöpft werden", sagt João Figueiredo vom Europäischen Rechnungshof. Dies entspreche einer Ausgaben- und nicht einer Leistungskultur.

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