GAP-Reform

Vorschläge am 15. Juni


Bisher hieß es, Hogan wolle noch vor der Sommerpause seine Pläne zur Zukunft der Agrarpolitik in konkrete Gesetzesvorschläge gießen. Jetzt wurde mit dem 15. Juni erstmals ein genaues Datum genannt. Da es immer noch zu Verschiebungen kommen könne, wolle sich die EU-Kommission aber noch nicht öffentlich festlegen, erklärte Hogans Sprecher gegenüber der AZ. Der 15. Juni würde es dem Europaparlament ermöglichen, noch vor der Sommerpause mit den Beratungen über die Reformverordnungen einzusteigen.

Am 29. oder 30. Mai will die EU-Kommission möglicherweise ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen des EU-Budgets vorlegen. Jedenfalls soll der Finanzvorschlag vor dem GAP-Vorschlag kommen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat es eilig und möchte eine Entscheidung über die EU-Finanzen und die GAP bis Frühjahr 2019 herbeiführen. Sollte dies nicht gelingen, müsste man auf die Europawahlen warten und auf eine neue EU-Kommission, was die Verhandlungen bis 2020 hinauszögern würde.
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