Glyphosat

Bericht über lange geplanten Alleingang

Schon lange im Fokus der Kritik: Glyphosat-Produkte wie Roundup.
-- , Fotos: mrs
Schon lange im Fokus der Kritik: Glyphosat-Produkte wie Roundup.

Eine Fachabteilung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) soll Medienberichten zufolge den Alleingang bei der Abstimmung über die Wiederzulassung von Glyphosat schon länger empfohlen haben. Das Ministerium widerspricht der Darstellung.



Bereits Anfang Juli soll das Fachreferat Pflanzenschutz im BMEL dem inzwischen nur noch geschäftsführenden Bundeslanwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) empfohlen haben, zu prüfen, ob man auch ohne Zustimmung des Bundesumweltministeriums für die Wiederzulassung von Glyphosat stimmen könne. Das berichten Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR und berufen sich auf Akten, die sie einsehen konnten. Wenige Wochen später habe die Fachabteilung die Leitungsebene des Ministeriums darum gebeten, bei der Kanzlerin eine Weisung zu erwirken, ohne Einverständnis des Bundesumweltministeriums für eine Neuzulassung zu votieren. Dieses Schreiben sei mit der Anmerkung versehen, dass die Kanzlerin sich auf dem Deutschen Bauerntag für Glyphosat ausgesprochen habe, heißt es weiter.

Sprecher: Empfehlungen der Experten gängige Praxis


Der Pressesprecher des BMEL gab am Dienstagabend eine Erklärung zu dem Bericht ab. Die Darstellung, das deutsche Abstimmungsverhalten zu Glyphosat im Berufungsausschuss am vergangenen Montag sei von langer Hand geplant gewesen, ist nicht zutreffend. Es ist gängige Verwaltungspraxis, dass die Experten der Bundesministerien mögliche Optionen für die politische Entscheidungsebene aufbereiten", so BMEL-Sprecher Jens Urban. Das Ministerium sei aber der Empfehlung des Alleingangs nicht gefolgt, sondern habe sich bei vergangenen Abstimmungen stets enthalten, heißt es weiter.

Zum Abweichen von der Linie bei der Abstimmung am Montag im Berufungsausschuss in Brüssel äußert sich der BMEL-Sprecher allenfalls indirekt. Noch Mitte vergangener Woche wurde seitens der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die von Bundesminister Schmidt eingebrachten Auflagen nicht berücksichtigt werden können, heißt es lediglich in der Erklärung.

Das BMEL hatte die Zustimmung zur Erneuerung der Zulassung von Glyphosat mit Auflagen begründet, die es im Gegenzug für seine Ja-Stimme erwirkt habe. So sei die erneute Zulassung an den Schutz der Biodiversität, die Aufklärung über widersprüchliche Expertenaussagen zu Gesundheitsgefahren und die Prüfung zur Optimierung von Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel gebunden, hieß es aus dem Agrarressort. Diese Punkte finden sich tatsächlich im Anhang zur Durchführungsverordnung der Wiederzulassung.

Unterdessen wächst der Druck von Umweltverbänden auf die Bundesregierung. Der BUND forderte am Dienstag in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Glyphosat, wie auch die französische Regierung es plant, national zu verbieten.







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