Glyphosat

DBV kritisiert fehlende Entscheidung


Der Deutsche Bauernverband (DBV) äußert Unverständnis für den erneuten Aufschub einer Entscheidung über die Zulassung von Glyphosat. Die Organisation befürchtet Schäden für die Rechtssicherheit in der EU. 

Die andauernde Verschiebung einer Entscheidung beschleunige die Demontage des europäischen Zulassungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel, kritisiert der DBV.  "Wenn ein wissenschaftlich ausgerichtetes Bewertungs- und Zulassungsverfahren durch Taktieren der Mitgliedsstaaten gelähmt und durch aggressive Angstkampagnen verleumdet werden, gehe es nicht mehr nur um einen Wirkstoff, sondern um die Funktionsfähigkeit europäischer Institutionen und Regelungen sowie um die Rechtssicherheit", betont der DBV in seiner heutigen Mitteilung.

Deutschland sei als berichterstattender EU-Mitgliedsstaat für die positive Risikobewertung maßgeblich verantwortlich, so der DBV. Die Tatsache, dass Deutschland sich aber dennoch zum wiederholten Male bei der EU-Abstimmung enthalten habe lasse den Eindruck entstehen, dass es innerhalb der Bundesregierung keine Richtlinienkompetenz gebe, lautet die scharfe Kritik. Bekanntlich seien alle mit der Risikobewertung betrauten Behörden innerhalb und außerhalb der EU zu dem Schluss gekommen, dass Glyphosat bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für Mensch und Umwelt darstelle. Daher sei auf der Grundlage der Riskobewertung eine Verlängerung der Zulassung eigentlich geboten, so der DBV.

Voraussichtlich Ende  November 2017 erfolgt die nächste Abstimmung über die Zulassung im EU-Berufungsausschuss. Sollte es keine mehrheit für eine Zulassung gefunden werden, müsste die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine fünfjährige Wiederzulassung allein durchsetzen. Anderenfalls liefe die Zulassung für Glyphosat im Dezember 2017 aus. 


 

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