Glyphosat

Klöckner zieht Verbot in Zweifel

Die Bundeslandwirtschaftsministerin zweifelt in einem Interview an, dass es zu einem Glyphosat-Verbot in Deutschland bis 2021 geht. Allerdings führt sie keine inhaltlichen, sondern formale Gründe an.

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) zieht ein Verbot von Glyphosat noch in der laufenden Legislaturperiode in Zweifel, und zwar aus rechtlichen Gründen. Sie bezieht sich damit auf ein geplantes Glyphosat-Verbot in Kärnten, Österreich, dessen rechtliche Grundlage die EU-Kommission in Zweifel gezogen hatte. Das geht aus einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung von Montag hervor. Dennoch sprach sich die Ressortchefin deutlich gegen den umstrittenen Wirkstoff aus: „Wir müssen Glyphosat überflüssig machen“, sagte sie in dem Interview. Doch Verbote hätten „nicht immer Bestand“.

Klöckner kündigte darüber hinaus an, stärker in die Forschung nach alternativen Pflanzenschutzmitteln zu investieren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die unlängst medial ein Glyphosat-Verbot bis 2021 angekündigt hatte, hat Klöckner laut Interview ein Gespräch zu dem Thema angeboten: „Ich will, dass wir das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium versöhnen und nicht uns gegeneinander profilieren. Das hilft keinem in der Sache weiter“, führte die Ministerin aus.

Beispiel Alpenrepublik
In Österreich haben die Sozialdemokraten eine Initiative für ein nationales Glyphosat-Verbot angestoßen. Allerdings hat der Landwirtschaftsausschuss in der Alpenrepublik eine Entscheidung über den Antrag der SPÖ unlängst vertagt. Die rechtspopulistische FPÖ in Österreich etwa begründet ihre Ablehnung mit dem Binnenmarktprinzip: Sie sieht bei einem Glyphosat-Ausstieg einen Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen EU-Ländern. In Kärnten sei beispielsweise ein Glyphosat-Verbot von der EU-Kommission gekippt worden.

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  1. Klaus G.
    Erstellt 17. April 2018 08:45 | Permanent-Link

    Was man will und was rechtlich durchsetzbar ist, kann unterschiedlich sein

    Der Hinweis von Frau Klöckner ist durchaus berechtigt und bringt die Diskussion vielleicht etwas auf den Boden der Tatsachen. Der Wirkstoff ist von den zuständigen Behörden intensiv geprüft und für unbedenklich bei sachgerechter Anwendung erklärt worden. Diese Bewertung steht im Einklang mit weiteren internationalen Fachbehörden. Damit fehlt faktisch die Basis für ein Verbot. Diese Tatsache zu negieren erinnert an die Haltung von Frau Hendriks: nach dem Motto - ich will aber nicht!
    Dass der Staat in die Entwicklung von alternativen Wirkstoffen bzw. PSM einsteigt halte ich allerdings auch für utopisch. Hierfür fehlt wahrscheinlich auch die Rechtsgrundlage.
    Wichtig wäre ein rationaler Umgang mit Abwägung von Nutzen und unerwünschten Nebeneffekten. Ein Ackerbau der von einen Wirkstoff abhängig ist, kann sicher nicht als nachhaltig eingestuft werden.

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