Glyphosat

Schmidt lenkt ein


Der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will nach seinem Glyphosat-Alleingang Schaden wiedergutmachen. Er will mit der düpierten Bundesumweltministerin Barbara Hendriks (SPD) sprechen. Einen Rücktritt schließt er aus.

Verbot möglich
Ein nationales Verbot von Glyphosat ist trotz der verlängerten Zulassung für fünf Jahre in der EU möglich. Zwar lasse sich das EU-Verbot nicht mehr rückgängig machen, heißt es in der Süddeutschen Zeitung. National ließe sich der Wirkstoff verbieten. So will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dies tun, sobald es Alternativen gibt. Auch Bundesumweltministerin Hendricks hält den Vorschlag für interessant und will diesen rechtlich prüfen. 
Nach Medienberichten will Schmidt mit Hendricks die Bedingungen klären, was die Zulassung von Glyphosat in Deutschland betrifft. Es wird nicht ausgeschlossen, dass in Deutschland strengere Auflagen für die Anwendung in Hinblick auf Artenschutz erlassen werden. Hendricks will rechtlich prüfen, den Einsatz von Glyphosat auf ganz bestimmte Bereiche zu beschränken. Das geplant Gespräch ist auch als eine gewisse Art Wiedergutmachung zu verstehen. Am Montag hatte Schmidt gegen die Anweisung aus dem Bundesumweltministerium (BMUB) in Brüssel für eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre gestimmt. Darüber gibt es zwischen SPD und CDU vor Beginn der Sondierungsgespräche einer großen Koalition großen Streit. 

Gegenüber der  "Bild-Zeitung" hat Schmidt  einen Rücktritt ausgeschlossen.  Des Weiteren sagte er, er habe seine Entscheidung in der Glyphosat-Frage "mit einigen wenigen Personen besprochen". Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörte nicht zu jenen Personen. Sie hatte das Vorgehen Schmidts am Vortag deutlich gerügt.

Nur der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sei in die Pläne des Bundesagrarministers eingeweiht worden. Seehofer nimmt im Interview mit der "Bild-Zeitung" Schmidt in Schutz. Die CSU spricht Schmidt ihre Rückendeckung aus. Er könne nicht verstehen, dass Schmidt so abgekanzelt werde, sagte Seehofer der Süddeutschen Zeitung. 

 

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