Große Koalition

Klöckner macht das Rennen

Julia Klöckner
CDU RLP
Julia Klöckner

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lüftet das Geheimnis um die Namen der sechs CDU-Minister in einer künftigen Großen Koalition (GroKo) von Union und SPD. Julia Klöckner soll Bundesagrarministerin werden.

Sollten sich die 463.000 SPD-Mitglieder im noch bis Freitag, 2. März laufenden Mitgliederentscheid für eine schwarz-rote Regierung entscheiden, heißt die neue Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Die 45-jährige Vize-Parteichefin der CDU hatte auch die Arbeitsgruppe Landwirtschaft und Ernährung zur Koalitionsvereinigung geleitet. Von 2009 bis 2011 war die CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Rheinland-Pfalz parlamentarische Staatssekretärin im Bundesagrarministerium (BMEL). Das Ergebnis des SPD-Mitgliederbescheides wird am Sonntag, 4. März bekannt gegeben. Dann könnte noch vor Ostern eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Für die Landwirtschaft sieht der Koalitionsvertrag die Einführung eines Tierwohllabels sowie eine Ackerbaustrategie zur Reduzierung von Pflanzenschutzanwendungen vor. Der Ausstieg von Glyphosat ist im Teil Umwelt des Vertrages festgelegt.

 

Schon in der Nacht auf Sonntag hatte zunächst die Bild-Zeitung berichtet, dass Merkel ihren parteiinternen Kritiker Jens Spahn ins Bundeskabinett holen will. Nun soll nach dem Willen von Merkel Spahn (37) das Gesundheitsressort übernehmen. Der Staatssekretär im Finanzministerium war neben der CDU-Vizepräsidentin Klöckner als Agrarminister gehandelt worden. Merkel hatte zunächst Präsidium und Bundesvorstand über die Personalentscheidungen unterrichtet und sie dann öffentlich verkündet. Am Montag ist der Sonderparteitag der CDU.


In einer künftigen Regierung von CDU, CSU und SPD erhalten CDU und SPD zusammen sechs Ministerämter und drei die CSU:
Julia Klöckner, Landwirtschaft

Ursula von der Leyen bleibt Bundesverteidigungsministerin.

Peter Altmaier soll als bisheriger Chef des Bundeskanzleramtes das Wirtschaftsministerium übernehmen.

Als sein Nachfolger im Kanzleramt ist Helge Braun vorgesehen.

Als neue Bundesbildungsministerin bestimmte Merkel die Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek aus NRW, 37 Jahre.

Jens Spahn wird neuer Bundesgesundheitsminister, er war lange Jahre gesundheitspolitischer Sprecher der CDU.


Die SPD will vor dem Ende der Mitgliederbefragung, die in einer Woche endet, keine Namen von möglichen Ministern nennen. Zunächst solle die inhaltliche Auseinandersetzung vor den Personen im Vordergrund stehen.

 

Für die CSU gibt es aussichtsreiche Kandidaten für die Ämter:

Verkehr und Digitales: Andreas Scheurer

Entwicklung: Gerd Müller oder Dorothee Bär

Inneres, Heimat, Bau: Horst Seehofer. Der noch bayerische Ministerpräsident wird auch vom BMEL die ländliche Entwicklung übernehmen.

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