Große Koalition

Schulz schmeißt hin

Martin Schulz, Parteichef der SPD hat heute den Verzicht auf ein Ministeramt im Kabinett der Großen Koalition erklärt. Zuvor hatte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) seiner Partei Wortbruch und Respektlosigkeit vorgeworfen.

"Ich verzichte auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir machen alle Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen", sagte Schulz heute in einer persönlichen Erklärung in Berlin.

Schulz hatte im September nach der hohen Wahlniederlage der SPD erklärt, er werde in kein Kabinett Merkel eintreten. Die SPD wollte in die Opposition gehen. Nun nach gescheiterten Jamaika-Verhandlungen hat die Union mit der SPD in dieser Woche einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Dieser muss nun von den SPD-Mitgliedern abgesegnet werden. Schulz hatte für sich das Außenministeramt gewählt und damit den amtierenden Gabriel düpiert. Nach scharfer Kritik von Gabriel über den respektlosen Umgang in seiner Partei, räumte Schulz heute Fehler ein. Mit seinem Rückzug solle wieder über Inhalte im Koalitionsvertrag diskutiert werden. Schulz gibt auf einem außerordentlichen Parteitag auch den SPD-Vorsitz an die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab.
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