Grüne Woche

Hogan weicht Budgetfragen aus

EU-Agrarkommissar Phil Hogan (2.v.l) und EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (3.v.l.) loben die deutsche Aufklärungskampagne zur Afrikanischen Schweinepest.
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EU-Agrarkommissar Phil Hogan (2.v.l) und EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (3.v.l.) loben die deutsche Aufklärungskampagne zur Afrikanischen Schweinepest.

EU-Agrarkommissar Phil Hogan sieht auch die Mitgliedstaaten in der Pflicht, das Brexit-Loch im mehrjährigen Finanzrahmen zu stopfen, um Einschnitte in der Agrarpolitik zu vermeiden. Auch bei Glyphosat sieht er die Kritiker gefragt, Alternativen bereitzustellen. In Sachen Schweinepest knirscht es zwischen Brüssel und Moskau.

EU-Agrarkommissar Hogan sieht die EU-Mitgliedstaaten, die ein Verbot von Glyphosat fordern, selbst in der Pflicht, Alternativen zu entwickeln. „Wie kann ich ein Produkt verbieten, wenn es noch keine Alternativen dazu gibt?“, fragte Hogan auf einer Pressekonferenz am Donnerstag im Rahmen der Grünen Woche in Berlin. Die Mitgliedstaaten sollten an der Entwicklung von alternativen Wirkstoffen arbeiten und könnten dafür auch Fördermittel abrufen, so der Kommissar weiter.

Mit Blick auf den mehrjährigen EU-Finanzrahmen verwies Hogan darauf, dass aufgrund des Brexit ein Loch von 12 Mrd. € im EU-Budget klaffe. Zu Einschnitten in den Agrarhaushalt würde es kommen, wenn die Mitgliedstaaten keine eigenen Mittel beisteuerten, führte der Kommissar aus. Eine Aussage dazu, in welchen Teilen der Gemeinsamen Agrarpolitik eventuelle Einschnitte stattfinden könnten, wollte Hogan nicht treffen. „Ich kann dem Haushaltsvorschlag des zuständigen Kommissars nicht vorgreifen“, sagte er auf Anfrage von agrarzeitung.de. Dieser Vorschlag sei für den 29. Mai angekündigt.

Gesundheitskommissar beklagt "Propaganda" zur Schweinepest

Hogan und der Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis bekräftigten während der Pressekonferenz, dass sie auf der Grünen Woche viele Gespräche zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) führen wollten. „Wir müssen die länderübergreifende Zusammenarbeit stärken“, sagte Andriukaitis. Beide Kommissare lobten die Informationskampagne der deutschen Behörden zur Rolle des „Faktor Mensch“ bei der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest.

Entschieden wandte sich der Gesundheitskommissar gegen Meldung aus Russland, denen zufolge die Schweinepest in der EU „außer Kontrolle“ sei und die ASP von der EU nach Russland eingeschleppt worden sei. „Das ist Propaganda, das möchte ich in Frage stellen“, so Andriukaitis. Generell gebe es aber „gute Möglichkeiten“ der Zusammenarbeit mit Russland bei der Bekämpfung der Seuche, etwa entlang der Grenze der EU zu Russland.

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