Handelsstreit

USA halten GAP für unzulässig

Nach Stahl und Aluminium sorgen nun auch Oliven für transatlantischen Zwist. Mehr noch – die US-Amerikaner halten die Agrarsubventionen der GAP für unzulässige, handelsverzerrende Maßnahmen.

Seit dem 19. Januar 2018 erheben die USA einen Einfuhrzoll für Oliven von 17,13 Prozent. Das trifft vor allem die andalusischen Exporteure von Oliven in die USA. Die US-Amerikaner begründen die Zollerhebung nicht nur als Antidumping-Maßnahme, sondern auch als Antisubventions-Maßnahme.

Kommission behält sich Klageweg vor

Besonders die zweite Begründung löst tiefe Besorgnis in der EU aus. „Das ist ein Angriff auf die EU-Agrarpolitik“, empörte sich der Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) jetzt auf der Plenumssitzung in Straßburg. Als greenbox-Maßnahmen seien die Agrarsubventionen der EU geschützt, weshalb der Angriff auf die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auch ein Angriff auf die Welthandelsorganisation (WTO) sei, empörte sich Lange. Der polnische Christdemokrat Czeslaw Adam Siekerski warnte: „In Zukunft kann man davon ausgehen, dass auch andere Produkte betroffen seien werden“.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström informierte die Abgeordneten im Europaparlament, die EU stünden mit den USA in Verhandlungen. Wenn die USA im Juni ihre Antisubventions-Untersuchung gegen die EU abgeschlossen hätten, werde die EU-Kommission über eine mögliche Klage vor der WTO entscheiden.

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