Heimatpolitik

Breitband braucht das Land


Die neue Kommission  „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ unter Leitung des Heimatministers Horst Seehofer (CSU) hat heute ihre Arbeit aufgenommen. Auf Problemstellungen müssen nun Lösungsvorschläge folgen.

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will „dort Perspektiven schaffen, wo Menschen  wegziehen, und auch so die Ballungsräume entlasten.“ Das sagte die Ressortchefin bei der konstituierenden Sitzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ am Mittwoch in Berlin. Den Ländlichen Raum will Klöckner dabei ausdrücklich auch durch einen flächendeckenden Breitbandausbau attraktiver machen. Denn ein „attraktives Bild“ der „Dörfer“ entstehe auch „durch jeden Breitbandanschluss in der Fläche – und damit meine ich eine wirklich flächendeckende Versorgung“, so Klöckner laut Redemanuskript. Im Ländlichen Raum gebe es derzeit Regionen ohne „verlässliches Mobilfunknetz“ – Regionen, die deshalb für „mittelständische Unternehmen als möglicher Standort ausfallen.“

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ steht unter dem Vorsitz des Bundesministers für Inneres und Heimat, Horst Seehofer (CSU). Ko-Vorsitzende ist neben Klöckner Bundesfamilienministerin Frankziska Giffey (SPD). Das Bundesagrarministerium (BMEL) sieht sich nach eigenem Bekunden in der Rolle des „Anwalts der ländlichen Räume.“

“Herzstück neuer Heimatpolitik“‘/ZT#„Heimathorst“ Seehofer erklärte die Kommission gleich zum „Herzstück einer neuen Heimatpolitik“. „Wir werden das Land neu vermessen und einen tragfähigen Maßstab für den Begriff der gleichwertigen Lebensverhältnisse definieren“, kündigte Seehofer an.

Die Vorsitzenden der Kommission warfen bei der Gründungssitzung mehr Probleme auf, als dass sie Lösungsvorschläge entwickelten. Klöckner formulierte zwar den Anspruch, den ländlichen Regionen „Perspektiven“ zu eröffnen, um „Wertschöpfung vor Ort“ zu gewährleisten. „Unser Land ist nicht nur Standort für die Landwirtschaft, sondern auch für unseren produktiven Mittelstand mit seinen vielen Fachkräften“, so Klöckner.

Sechs unterschiedliche Arbeitsgruppen sind der Kommission untergliedert. Bis Juli 2019 will sie einen Bericht mit konkreten Vorschlägen vorlegen.

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