Sonder-Agrarministerkonferenz

Nord-Ost-Länder gründen Dürre-Gruppe


Am kommenden Montag treffen sich im Bundesagrarministerium erneut die Amtschefs von Bund und Ländern. Sie wollen über die Auswirkungen der Trockenheit beraten.

Trockenheit und verheerende Ernteschätzungen lassen beim Bund die Mühlen schneller mahlen. Am 13. August wird es in Berlin im Bundesagrarministerium eine Sonder-Agrarministerkonferenz geben, um über die Folgen der Trockenheit zu beraten. „Die Lage ist dramatisch. Ich erwarte, dass Bund und Länder Festlegungen treffen, um zügig finanzielle Unterstützung  zu gewähren“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD). Er hatte seine Länderkollegen aus Schleswig-Holstein, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Sachsen zusammengetrommelt, um eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Dürre“ zu gründen. Sie soll im Anschluss an die Amtschefkonferenz am Montag ihre Arbeit aufnehmen. In einer Telefonschaltkonferenz hatten die jeweiligen Bundesländer übereinstimmend von hohen Ernteausfällen und einer dramatischen Situation im Futterbau berichtet.

Mögliche Hilfsmaßnahmen:

Nach den Vorstellungen von Minister Backhaus

  • sollen auf Basis der „Nationalen Rahmenrichtlinie“ Bund und Länder je zur Hälfte zunächst 50 Prozent des entstandenen Schadens ersetzen. Bei einer Existenzgefährdung von Betrieben sollen bis zu 80 Prozent der Schäden ersetzt werden können. 
  • Gemeinsamen Schadensbeihilfe von Bund und Land, insbesondere für Öko-Betriebe, tierhaltende Betriebe und Betriebe mit arbeitsintensiven Produktionsverfahren.
  • Die Prüfung der Vorschussgewährung für tierhaltende Betriebe bei der Ersatzbeschaffung von Futter
  • Eine bundeseinheitliche Regelung zur Nutzung von auf ökologischen Vorrangflächen angebauten Zwischenfrüchten durch alle Betriebe zur Erschließung zusätzlicher Futterquellen.

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