Italien

Zurück auf Null


Nach dem gescheiterten Anlauf zur Bildung einer neuen Regierung im Rom rutscht Italien tiefer in die Krise. Die Lega fordert Neuwahlen im Oktober und erwartet sich dann einen Zuwachs für die Nationalisten und EU-Gegner.

Der Versuch der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung zur Regierungsbildung scheitere an ihrem Kandidaten für das Amt des Finanzministers. Der Kandidat wurde von Präsident Sergio Mattarella als Kritiker des Euros zurückgewiesen. Der Präsident will jetzt eine technische Übergangsregierung unter Leitung von Carlo Cottarelli auf den Weg bringen. Cottarelli war ab 2013 im italienischen Finanzministerium für die Sanierung der öffentlichen Finanzen zuständig. Es bleiben allerdings Zweifel, ob der Wirtschaftsexperte und Verfechter eines strikten Sparkurses die Mehrheit im Parlament im Rom bekommt.

Der ehemalige Landwirtschaftsminister und führende Sozialdemokrat Mauritio Martina lobte die Zurückweisung des Eurogegners durch den Präsidenten. „Er hat das Land, die Verfassung und das nationale Interesse verteidigt“, betonte Martina. Derweil empören sich die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung. Die Lega verlangt ein sofortiges Datum für Neuwahlen. Legachef Matteo Salvini kontert dem ehemalige Landwirtschaftsminister Martina. Er habe sich in Brüssel über den Tischziehen lassen und die Interessen der italienischen Landwirtschaft missachtet, erklärte Salvini. Die Fünf-Sterne-Bewegung droht derweil mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mattarella.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

stats