Klimakabinett

Klimaschutzgesetz kommt in diesem Jahr


Entspannt berichtet Bundesumweltministerin Svenja Schulze über das erste Treffen des Klimakabinetts.
Foto: J_Struck
Entspannt berichtet Bundesumweltministerin Svenja Schulze über das erste Treffen des Klimakabinetts.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze lobt die ressortübergreifende Einigkeit des ersten Klimakabinett-Treffens. Bau, Energie, Verkehr und Landwirtschaft müssen bis Ende Mai Pläne vorlegen.

"Das Jahr 2019 ist die Zeit des Handelns", sagte Schulze heute in Berlin im Anschluss an die erste Sitzung des neu eingesetzten Klimakabinetts. Es habe ressortübergreifend Einigkeit bestanden, die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Ziele zum Schutz des Klimas zu erreichen. Auf der heutigen Sitzung sei ein straffer Zeitplan für die weiteren Sitzungen des Gremiums beschlossen worden. So sollen die Fachministerien für alle relevanten Sektoren - Bau, Energie, Verkehr und Landwirtschaft - bis zum nächsten Treffen Ende Mai konkrete Pläne für die Erreichung der jeweiligen Ziele erarbeiten. Für die Landwirtschaft läge auch bereits ein Maßnahmenkatalog vor, betonte Schulze. Die anderen Ministerien jedoch müssten nun dringend Konzepte erarbeiten.

Schulze zeigte sich zuversichtlich, dass ein für alle Sektoren geltendes Klimaschutzgesetz bis zum Ende des Jahres 2019 das Bundeskabinett passieren werde. Im Anschluss daran könnte das Gesetzgebungsverfahren begonnen werden. 

In einer Stellungnahme zu dem Treffen äußert sich auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner positiv zur Rolle des Klimakabinetts. Dessen Einsetzung sei "richtig und wichtig". Dabei verfügen Land- und Forstwirtschaft mit dem Boden und dem Wald über sehr wirksame Klimaschutzschlüssel, so die Ministerin. Daher habe ihr Ministerium bereits einen  zehn Punkte umfassenden Maßnahmenplan entwickelt und vorgelegt.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

stats