Klöckners Lobbytanz

Fuchtel: Vorwürfe sind unberechtigt


Nach den Vorwürfen der Grünen-Fraktion an Bundesagrarministerin Julia Klöckner äußerte sich der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel zum Thema. Er wieß die Vorwürfe als unberechtigt zurück.

Den Vorwurf der Grünen, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner treffe sich zu viel mit Branchenvertretern der Erzeugersparte und dies sei Ausdruck eines Lobbyismus, hat der Parlamentarische Staatssekretär vom Agrarressort, Hans-Joachim Fuchtel, scharf zurückgewiesen. Dieser Vorwurf sei absurd und zeige, dass das Wissen über Abläufe in Ministerien bei den Grünen nicht allzu präsent sei, erklärte der Staatssekretär am vergangenen Freitag (2.8.) in Berlin. Umgekehrt wäre der Vorwurf genauso absurd, wenn dem Bundesumweltministerium angekreidet werden würde, es hätte sich zu viel mit Umwelt-, aber zu wenig mit Erzeugerverbänden getroffen, berichtete Agra Europe.

Die Grünen bezogen sich laut Fuchtel bei ihrer Kritik auf die Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Anfrage. „Wenn die Grünen die Antwort bis zu Ende gelesen hätten, hätten sie festgestellt, dass es viel häufiger Treffen mit Umweltverbänden, Vertretern der ökologischen Landwirtschaft und alternativen Bauernverbänden gegeben hat“, so Fuchtel. Dies seien Gesprächsrunden gewesen, „in denen wir gemeinsam über unsere Positionen diskutiert und Standpunkte ausgetauscht haben“, erläuterte der CDU-Politiker. Er betonte, es sei die Aufgabe von Ressortministern, sich mit den entsprechenden Verbänden und Vertretern zu treffen.

Frage nach Inhalte wäre aufschlussreicher

Sich fachlich miteinander auszutauschen schließe auch ein, dass man sehr unterschiedliche Positionen habe. „Wenn sich die Grünen wenigstens die Mühe gemacht hätten, nach den Inhalten zu fragen, ob die Bundesministerin alle Forderungen der Gesprächspartner teilt, dann hätte sich ein klares Bild ergeben“, so der Staatsekretär. Natürlich seien Treffen mit dem landwirtschaftlichen Berufsstand inklusive der ökologisch wirtschaftenden Sparte gerade in Zeiten der Verschärfung der Düngeverordnung oder der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unerlässlich, denn schließlich seien es die Betroffenen, die beispielsweise ein höheres Umweltambitionsniveau in der GAP umsetzen müssten, führte Fuchtel weiter aus. „Was wäre Frau Klöckner für eine Agrarministerin, wenn Sie keinen Kontakt zum Deutschen Bauernverband (DBV) oder zum Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) hätte?“, so der Staatssekretär.

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