Mercosur

Klöckner droht Bolsonaro


Die Waldbrände im Regenwald in Brasilien sind für Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) Anlass das Nachhaltigkeitskapitel im Mercosur-Abkommen mit Brasilien in Frage zu stellen. Sie droht dem Land mit Konsequenzen.

„Brasilien hat sich mit Abschluss des Mercosur-Abkommens zu einer nachhaltigen Waldwirtschaft bekannt“, sagte Klöckner der „Welt“. „Wenn das Land dieser Verpflichtung nicht nachkommt, werden wir nicht tatenlos zuschauen.“

Das EU-Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur beinhalte ein Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Regelungen, sagte Klöckner. „Wenn diese nicht eingehalten werden, kann es die vereinbarten Zollerleichterungen nicht geben. Da geht es auch um unsere Glaubwürdigkeit.“ Sie werde darüber mit ihrer brasilianischen Amtskollegin bei deren Deutschlandbesuch sprechen.

Der brasilianischen Regierung wird vorgeworfen, nicht genug gegen die Waldbrände im Amazonas-Regenwald zu unternehmen. Der ultrarechte Staatschef Jair Bolsonaro ist eng mit der brasilianischen Agrarlobby verbündet und zweifelt den menschgemachten Klimawandel an.

Auch die Gouvaneure einzelner Bundesstaaten in Brasilien haben sich gegen das Vorgehen von Bolsonara gewandt. Sie fürchten um die Einkommen der Mais- und Sojafarmer, sollte Bolsonaro nicht etwas gegen die Brände tun. Am Wochenende hatte der G7 Gipfel Hilfe in Aussicht gestellt. Doch Bolsonaro erwartet zunächst eine Entschuldigung von Emmanuel Macron.

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