Neonicotiniode

Klage der Hersteller abgewiesen

Die Anbieter von Neonicotinoiden sind mit ihrer Klage gegen das Teilverbot der Wirkstoffe aus dem Jahr 2013 gescheitert. Das Europäische Gericht bestätigt das Verbot und begründet dies mit dem Bienenschutz.

Die Verwendung der Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid schränkte die EU-Kommission im Mai 2013 deutlich ein. Die Neonicotiniode durften seitdem nicht mehr für die Behandlung von Saatgut von Sommergetreide und für die Blattbehandlung von Getreide im Allgemeinen verwendet werden. Auch die Beizen von Raps und Mais wurden damals verboten. Ein Totalverbot, dass sich für Landwirte vor allem bei Zuckerrüben und Kartoffeln bemerkbar macht, folgte erst in diesem Jahr.

Bayer Crop Science und Syngenta klagten gegen die Einschränkung der Neonicotiniode-Anwendung im Jahr 2013 und wurden nun vom Gericht der Europäischen Union in Luxemburg zurückgewiesen. Die Richter argumentierten mit dem Schutz der Bienen, für den die Anforderungen mit zwei Verordnungen aus den Jahren 2009 und 2011 deutlich erhöht wurden. Bienen dürfen mit den Wirkstoffen nur in „vernachlässigbarer Weise“ in Berührung kommen, was auch für bereits geltende Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln gelte, betonten die Richter. Die EU-Kommission habe sich damals zu recht auf Gutachten der Europäischen Lebensmittelbehörde (Efsa) verlassen und die Verwendung eingeschränkt. Selbst wenn wissenschaftliche Urteile nur vorläufig seien, dürfe die EU-Kommission nach dem Vorsorgeprinzip handeln.

Erwartungsgemäß sind die beiden klagenden Unternehmen enttäuscht. Das Europäische Gericht verhindere dadurch Innovation und Entwicklung, die benötigt würden, um die Landwirtschaft fit zu machen für die Ernährung von 9 Milliarden Menschen, heißt es in einer Reaktion von Syngenta. Bayer Crop Science will das Urteil gründlich analysieren und mögliche rechtliche Optionen prüfen.

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