Neonicotinoide

Druck aus dem EU-Parlament

Die EU-Mitgliedstaaten wollen über die Ausweitung des Verbots von Neonicotinoiden erst einmal gründlich debattieren, bevor sie abstimmen. Derweil drängen Europaabgeordnete und Umwentverbände auf rasches Handeln.

Im zuständigen PAFF-Ausschuss der EU-Kommission stellte die Europaäische Lebensmittelbehörde den EU-Mitgliedstaaten ihr Untersuchungsergebnis zu den Auswirkungen von Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam auf Wild- und Honigbienen vor. Nach Einschätzung der Efsa bedeuten die meisten Verwendungen von Neonicotinoiden ein Risiko für Bienen.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten im Dezember eine Abstimmung über ein ausgeweitetes Verbot verschoben, um das im Februar aktualisierte Efsa-Gutachten abzuwarten. Jetzt debattierten sie im PAFF-Ausschuss erneut ohne abzustimmen. Themen sind unter anderem Ausnahmen für den Anbau in Gewächshäusern.

Der nächste PAFF-Ausschuss ist für Ende Mai geplant. Betroffen vom Totalverbot im Freiland wären vor allem Rübensaatgut und Pflanzkartoffeln. Bisher verboten sind bereits Raps- und Maisbeizen. Einige Europaabgeordnete haben einen Brief an EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis geschrieben. Sie bitten die EU-Kommission, Verzögerungen zu vermeiden.

"Die EU-Mitgliedstaaten und besonders Deutschland drückten sich vor einer Entscheidung", meint Martin Häusling von den Grünen. Verschiedene deutsche Umweltverbände fordern ein sofortiges Verbot für Neonicotinoide. Sie sehen vor allem Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in der Pflicht. Schließlich habe sich die neue Bundesregierung verpflichtet, die Lebensbedingungen von Insekten zu verbessern. Klöcker ließ am Nachmittag verlauten, es müsse eine euroropäische Lösung für das Bienensterben geben und sie treibe das gerne an.

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