Neonicotinoide

EU-Kommission schreitet ein


Rund 20 EU-Mitgliedstaaten lassen Neonicotinoide über eine Ausnahmegenehmigung zu, obwohl diese in der EU verboten sind. Jetzt schiebt EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis der Fülle von Ausnahmen erstmals einen Riegel vor.

Rumänien und Litauen sollen keine weiteren Neonicotinoide mehr über eine Ausnahmegenehmigung zulassen, mahnt die EU-Kommission in einem Brief an die beiden EU-Mitgliedstaaten an. Nach Artikel 53 der EU-Pflanzenschutzverordnung dürfen in Notfallsituationen verbotene Wirkstoffe begrenzt wieder erlaubt werden. Doch die EU-Kommission darf einschreiten, wenn der EU-Mitgliedstaat die Notfallsituation nicht ausreichend begründet. Das ist jetzt erstmals der Fall. Ungarn und Bulgarien haben bereits nach einer Ermahnung der EU-Kommission zugesagt, zukünftig auf Genehmigungen von Neonicotinoiden zu verzichten. Rumänien und Litauen fordert Andriukaitis auf, ihre nationalen Zulassungen zurückzuziehen. Neonicotinoide wurden in der EU zum Schutz der Bienen verboten. Ausnahmegenehmigungen in 20 EU-Mitgliedstaaten untergraben nicht nur das Argument des Schutzes der Bienen, sondern verzerren auch den Wettbewerb zwischen den Landwirten.

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