Thüringen klagt gegen Suedlink

Die Bundesnetzagentur hat die Unterlagen im Abschnitt B des Netzausbauvorhabens SuedOstLink ausgelegt. Der Abschnitt beginnt im Raum Naumburg/Eisenberg und endet im Raum Hof. Von den vorgeschlagenen Trassenkorridoren sind die Bundesländer Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen und Bayern betroffen. Die von den Betreiberunternehmen 50Hertz und Tennet eingereichten Unterlagen enthalten eine Raumverträglichkeitsstudie, eine strategische Umweltprüfung sowie Untersuchungen zum Arten- und Gebiets-, sowie Immissionsschutz, teilt die Bundesnetzagentur mit.

Die vollständigen Unterlagen werden auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht und sind bis zum 28. Februar 2019 an folgenden öffentlichen Orten ausgelegt:

• Gera: Stadtverwaltung, Kornmarkt 12, 07545 Gera
• Schleiz: Stadtverwaltung, Bahnhofstraße 1, 07907 Schleiz
• Erfurt: Bundesnetzagentur, Zeppelinstraße 16, 99096 Erfurt
• Chemnitz: Bundesnetzagentur, Zschopauer Straße 295, 09127 Chemnitz
• Bonn: Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn

Anschließend wird die Bundesnetzagentur die Stellungnahmen mit den Einwendern erörtern und eine 500 bis 1.000 m breiten Korridor, in dem die Leitung später verlaufen wird, festlegen. Geplant ist eine unterirdische Leitung von Wolmirstedt in Sachsen-Anhalt bis Isar bei Landshut in Bayern (Suedostlink).

Thüringen hat im Streit um die Stromtrasse Suedlink beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage erhoben. Die Trasse führt von der Nordsee über Westthüringen bis Heilbronn. Nach den Worten von Agrar- und Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) soll erreicht werden, dass der Thüringer Alternativvorschlag zur Trassenführung über Osthessen von der Bundesnetzagentur gleichrangig zu dem von ihr favorisierten Korridor durch den Freistaat geprüft wird. Aus Sicht des Landes verstößt der Korridor durch Westthüringen gegen das Gebot der Geradlinigkeit bei neuen Stromtrassen. Formal klagt Thüringen gegen den Bund als Rechtsträger der Bundesnetzagentur. Verlangt wird außerdem der Erlass einer einstweiligen Anordnung, um zu sichern, dass bei weiteren Verfahrensschritten der Bundesnetzagentur der Thüringer Vorschlag einbezogen wird. Diskutiert wird ein möglicher Verlauf durch Westthüringen oder Osthessen. Die Trassen sollen den Transport von Windstrom aus dem Norden in den Süden Deutschlands transportieren.