Neue EU-Kommission

Osteuropäer fordern Agraressort


In der EU-Kommission beginnen die Auswahlgespräche für das neue Team ab November. Die vorgesehene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll Polen das Agrarressort angeboten haben. Das lehnt die Regierung in Warschau ab.

Wenn von der Leyen neue Posten im zukünftigen Kommissionskollegium vergibt, will sie mehr Frauen engagieren. Zudem muss sie wichtige Portfolios an osteuropäische EU-Mitgliedstaaten vergeben, weil diese sich bisher bei der Vergabe von Spitzenposten in Brüssel benachteiligt sehen. Von der Leyen soll deshalb Polen das einflussreiche Agrarressort angeboten haben. Die Regierung in Warschau schlug das Angebot aus und empfahl, eine im landwirtschaftlichen Spezialgebiet erfahrene Person zu wählen. Polen schickt den Juristen und Politiker Janusz Wojciechowski als Kandidaten nach Brüssel. Wojciechowski war Europaabgeordneter und Mitglied des EU-Rechnungshofs, hatte aber mit Landwirtschaft bisher nichts zu tun.

Jetzt erheben weitere osteuropäische EU-Mitgliedstaaten Anspruch auf das Agrarressort. Aussichten hat vor allem die bulgarische Kandidatin Mariya Gabriel. Sie gehörte von 2009 bis 2014 als Europaabgeordnet dem Agrarausschuss des Parlaments an und kümmerte sich dort um die GAP-Reform von 2013 und setzte sich zudem für die Honigbienen ein. Zuletzt war Gabriel bulgarische EU-Kommission für Digitales. Die osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten fordern eine Angleichung der Direktzahlungen für ihre Landwirte an das Niveau in der alten EU. Außerdem möchten die Osteuropäer in der anstehenden GAP-Reform die Betriebe nicht durch zu hohe Umweltauflagen belasten.

Der heute EU-Kommissar Phil Hogan will das Ressort wechseln und als irischer Kandidat EU-Handelskommissar werden.

 

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