Neue EU-Kommission

Von der Leyen ringt um Kandidaten


Der Regierungswechsel in Rumänien sorgt bei der Wahl der neuen Kommission für weitere Verzögerungen.
Bild: Pixabay / dimitrisvetsikas1969
Der Regierungswechsel in Rumänien sorgt bei der Wahl der neuen Kommission für weitere Verzögerungen.

Die neue EU-Kommission wird einem pünktlichen Amtsantritt am 1. November verpassen. Inzwischen ist auch der Start am 1. Dezember fraglich.

Es fehlt noch ein Kandidat aus Rumänien für die neue EU-Kommission. In Bukarest wechselt gerade die Regierung. Die abgelösten Sozialdemokraten schickten in letzter Minute einen Europaabgeordneten ihrer Partei ins Rennen. Das lehnte der rumänische Präsident ab, weil die zurücktretende Regierung nach seiner Ansicht dazu nicht mehr befugt ist. Am Montag will das rumänische Parlament eine neue Regierung wählen und anschließend einen christdemokratischen Kandidaten benennen.

Ursula von der Leyen muss die Verzögerung in Rumänien hinnehmen. Außerdem steht noch die Anhörung der verbleibenden Kommissarsanwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien im Europaparlament an. Sollten alle drei Kandidaten die Prüfung bestehen, will das EP am 27. November dem Team von von der Leyen zustimmen. Sollte der eng gestrickte Zeitplan eingehalten werden, könnte die neue Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.

Bis dahin wird die alte Juncker-Kommission die Geschäfte weiter leiten. Während des Übergangs sind keine größeren politischen Entscheidungen zu erwarten. Mit dem verspäteten Kommissionswechsel ist ein Beschluss zum mehrjährigen EU-Haushalt am Ende des Jahres weitgehend ausgeschlossen. Stattessen werden von der Leyen und die EU-Mitgliedstaaten erst im Frühjahr einen Anlauf über die zukünftigen EU-Finanzen nehmen.

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